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Bankseitige Kündigung von Sparverträgen

Dr. Tilman Schultheiß
Rechtsanwalt

Bank- und Kapitalmarktrecht
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Bankseitige Kündigung von Sparverträgen

Am 21.02.2017 hat der BGH in seinen Entscheidungen zur Kündigung von Bausparverträgen durch Bausparkassen (Az.: XI ZR 272/16 und BGH XI ZR 185/16) den Stein ins Rollen gebracht: Nach den Unsicherheiten, die insbesondere die Rechtsprechung des LG Ulm und des OLG Stuttgart im Rahmen ihrer sog. Scala-Urteile für Kreditinstitute geschaffen hatten, haben zahlreiche Banken auch unter dem Eindruck dieser nicht auf Bausparkassen beschränkten Entscheidungen begonnen, langfristige Sparverträge zu kündigen. Die bislang vorliegenden Urteile sind positiv. Ein aktueller Beitrag in der ZIP 2017, 1793 ff., setzt sich damit auseinander.

2017.10.10-Bankseitige-Kündigung-von-Sparverträgen.pdf (107 Downloads)

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