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BGH entscheidet zu Aufklärungspflichten bei Darlehen mit wechselkursbezogenem Zinssatz

Eduard Meier
Rechtsanwalt

Bankrecht
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BGH entscheidet zu Aufklärungspflichten bei Darlehen mit wechselkursbezogenem Zinssatz

Mit Urteil vom 19.12.2017 (Az. XI ZR 152/17) hat der XI. Zivilsenat entschieden, dass eine Bank, welche im Rahmen einer Finanzierungsberatung den Abschluss eines Darlehensvertrages mit wechselkursbasiertem Zinssatz empfiehlt, umfassend über die spezifischen Nachteile und Risiken dieser Finanzierungsform aufklären muss.
Hierzu gehören neben dem ausdrücklichen Hinweis auf das etwaige Fehlen einer Zinsobergrenze – insbesondere bei Darlehensverträgen mit langer Laufzeit – auch deutliche Ausführungen zu den Folgen einer nicht nur unerheblichen Wechselkursänderung. Eine entsprechende Aufklärungspflicht besteht dabei auch dann, wenn die Abhängigkeit des Zinssatzes von der Entwicklung des Wechselkurses aus dem Vertrag ersichtlich ist.
Klärt die Bank – wie in dem entschiedenen Fall – nicht hinreichend über diese Risiken auf, steht dem Darlehensnehmer ein Anspruch auf Ersatz der durch die gewählte Finanzierung entstandenen Mehrkosten zu, nicht aber auf Rückabwicklung des Darlehensvertrages.
Eine Sittenwidrigkeit nach § 138 BGB kommt hingegen auch bei einem starken Anstieg des Zinssatzes (hier immerhin auf stolze 18,99 %) nicht in Betracht, sofern zu dem für die Beurteilung maßgeblichen Zeitpunkt des Vertragsschlusses der vertragliche Zinssatz im zulässigen Bereich lag.

2018.01.18-Aufklärungspflichten-bei-Darlehen-mit-wechselkursbezogenem-Zinssatz.pdf (61 Downloads)

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