Close
Gläubigerverzug der Bank

Dr. Nicolai-Anselm von Holst
Notar und Rechtsanwalt

Bankrecht
|

Gläubigerverzug der Bank

Das Kammergericht hat mit Urteil vom 31.10.2018 – 26 U 58/17 bestätigt, dass ein Gläubigerverzug der Bank die Angabe des konkret zu zahlenden Betrages durch den Darlehensnehmer erforderlich macht. Der Darlehensnehmer müsse diesen „selbst berechnen“ und dann so anbieten, dass die Bank nur noch zuzugreifen brauche (so schon BGH, Urteil vom 20.01.2018 – XI ZR 127/16).

Hat der Darlehensnehmer also – wie häufig – mit dem erklärten Widerruf nicht zugleich auch die Aufrechnung mit Ansprüchen aus dem Rückgewährschuldverhältnis erklärt, muss er – da sich diese Ansprüche nur aufrechenbar Zug-um-Zug gegenüberstehen – den der Bank zustehenden gesamten Zahlungsanspruch berechnen und anbieten, um einen Annahmeverzug der Bank zu begründen.

2019.01.30-Gläubigerverzug-der-Bank.pdf (11 Downloads)
Close