Close
Verpflichtung auf das Datengeheimnis – Weiterhin nötig?

Katrin Etteldorf
Rechtsanwältin

Datenschutz
|

Verpflichtung auf das Datengeheimnis – Weiterhin nötig?

Was ist die Verpflichtung auf das Datengeheimnis?

Mit der Verpflichtung auf das Datengeheimnis soll sichergestellt werden, dass v.a. Mitarbeiter wissen,

  • was personenbezogene Daten sind,
  • dass sie rechtmäßig und nur nach dem vereinbarten Zweck verarbeitet werden dürfen,
  • dass eine Verletzung der Datenschutzvorschriften mit Geldbuße, Geld- oder Freiheitsstrafe geahndet werden kann.

Die eigentliche Verpflichtung ist meist mit einem umfangreichen Merkblatt verbunden, in dem alle wesentlichen Fakten zum Datenschutz einfach und mit Beispielen erläutert sind.

Was regeln DS-GVO und BDSG dazu?

Während § 5 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) in der Fassung bis 25.05.2018 verlangte, die mit Verarbeitung personenbezogener Daten Beschäftigen auf das Datengeheimnis zu verpflichten, fehlt eine entsprechende Regelung in der DS-GVO.
Allerdings ist in Art. 29 DS-GVO geregelt, dass alle einem Verantwortlichen oder Auftragsverarbeiter unterstellte Personen (z.B. Mitarbeiter), die Zugang zu personenbezogenen Daten haben, diese ausschließlich auf Weisung des Verantwortlichen verarbeiten dürfen.
Deutschland hat in § 53 BDSG neu die Verpflichtung auf das Datengeheimnis abermals aufgenommen.

Praxistipp

Die ausdrückliche Verpflichtung auf das Datengeheimnis ist als Teil der Dokumentation, dass die datenschutzrechtlichen Anforderungen im Unternehmen eingehalten werden, empfehlenswert! Dabei sollten die Besonderheiten des Unternehmens berücksichtigt werden, ob z.B. überwiegend besonders sensible Daten verarbeitet werden oder auch das Telemediengesetz (TMG) Anwendung gilt.

2018.06.01-Verpflichtung-auf-das-Datengeheimnis.pdf (60 Downloads)

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

Close